Als Sektorenauftraggeber muss die Deutsche Bahn mit ihren Infrastrukturunternehmen Aufträge für Planer und Baufirmen ausschreiben. Hierbei gelten die Schwellenwerte gemäß dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und der Sektorenverordnung (SektVO). Für die baldige Zukunft steht eine Vielzahl von Bauvorhaben zur Erneuerung und Modernisierung des Schienennetzes an. Vor allem bei Verträgen im Bereich Eisenbahnbauprojekte oder anderen Schienenverkehrsanlagen müssen zwei wichtige Aspekte betrachtet werden:
Auf der einen Seite gehört der Bereich Verkehr zum Sektorenbereich. Somit sind bei EU-weiten Ausschreibungen der DB InfraGO AG und der DB Energie GmbH oder anderen öffentlichen Auftraggebern im Verkehrsbereich das GWB und die SektVO anzuwenden. Auf der anderen Seite ist die Deutsche Bahn aufgrund der Finanzierungsvereinbarung mit dem Bund und andere öffentliche Auftraggeber aufgrund der Haushaltsordnungen unterhalb der Schwellenwerte zur Anwendung der VOB/A verpflichtet.
In diesem Webinar erklärt Dir die Referentin zunächst die Struktur im Sektorenbereich. Dazu gehören auch die Unterschiede von Ausschreibungen gemäß der Sektorenverordnung im Vergleich zur VOB/A im Unterschwellenbereich. Hierbei bekommst Du auch Hinweise zu den Vertragsunterlagen. Dafür schaut sich die Referentin mit Dir Sektorenauftraggeber an und identifiziert, welche Rolle sie bei Ausbauprojekten haben. Ihr betrachtet hierzu die Sektorenverordnung und vertieft ihre Regelungen. Außerdem weißt Du nach dem Webinar, wie die VOB/A in diesem Kontext zum Einsatz kommt und welche Unterschiede es zur SektVO gibt.
Damit Du einen umfassenden und abschließenden Überblick über den Vergabeprozess bekommst, geht die Referentin zusätzlich auf weitere Vergaberegelungen und den Rechtsschutz ein.